Vorentwurf mit erläuterndem Bericht
Beschreibung
Beschreibung gemäss Leitfaden für das Szenario Rechtsetzung in HERMES: Die federführende Direktion erstellt auf der Grundlage des Normkonzepts eine Vernehmlassungsvorlage, welche als Vorentwurf mit erläuterndem Bericht bezeichnet wird. Anschliessend führt die Direktion dazu eine Vernehmlassung durch (vgl. §§ 12 ff. Rechtsetzungsverordnung)
Inhalt
- Ausgangslage
- Ziele und Umsetzung
- Auswirkungen
- Regulierungsfolgenabschätzung
- Vereinbarkeit mit der Behindertenrechtskonvention
- Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen
- Synopse
Beziehungen
| Modul | Aufgabe | Verantwortung Aufgabe | Ergebnis | Beteiligt an der Ergebniserstellung |
|---|---|---|---|---|
| Rechtsetzung | Vorentwurf mit erläuterndem Bericht erarbeiten | Projektleiter* | Vorentwurf mit erläuterndem Bericht | Projektleiter* |