Abläufe
Die Darstellung verbindet das Rechtsetzungsverfahren des Kantons Zürich («Grobablauf») mit den Phasen gemäss «HERMES 2022» und bestimmt den Geltungsbereich je nach Normstufe («Geltung für»).
- Geltung für: Das Szenario ist auf sämtliche Rechtsetzungsvorhaben anwendbar (vgl. Grundsätze). Da Verordnungsanpassungen keine parlamentarische Beratung und keinen Beschluss des Kantonsrates erfordern, gelten diese Schritte nur für Gesetze und genehmigungsbedürftige Verordnungen.
- Grobablauf: Der Grobablauf stellt das geltende Rechtsetzungsverfahren im Kanton Zürich dar.
- HERMES 2022: Die Übersicht stellt dar, wie das Rechtsetzungsverfahren in den Phasen nach HERMES abläuft. Die drei Phasen «Initialisierung», «Konzept» und «Realisierung» sind dabei in unterschiedlichen Farben gekennzeichnet. Innerhalb der Phasen sind gewisse Arbeiten durchzuführen, welche in der Terminologie von HERMES als «Ergebnisse» bezeichnet werden.
Verwaltungsinterner Rechtsetzungsprozess (Intranet Gesetzgebungsdienst)
Einordnung
Rechtsetzungsvorhaben weisen in vielen Fällen eine Komplexität auf, die ein adäquates Projektmanagement erfordern.
Grundsätzlich können auch für die Rechtsetzungsprojekte Module der Methode HERMES (hermes.zh.ch) verwendet werden. Die Methode HERMES ist modular aufgebaut und kann deshalb für verschiedenste Projektarten verwendet werden. Um den Besonderheiten bei der Durchführung von Rechtsetzungsprojekten Rechnung zu tragen und die Durchführung dieser Projekte zu vereinfachen, wurde ein kantonsspezifisches, individuelles HERMES Szenario für Rechtsetzungsprojekte geschaffen. Dieses vereinfacht die Arbeit der Projektbeteiligen, da vielerorts bereits HERMES Kenntnisse vorhanden sind (HERMES als Projektmanagementstandard im Kanton).
Der vorliegende Leitfaden beschreibt den Projektablauf und die methodische Vorgehensweise. Für die einfache, effiziente Anwendung werden Hilfsmittel wie Dokumentvorlagen. Musterbeispiele und Checklisten zur Verfügung gestellt.
- Leitfaden Rechtsetzungsszenario
Die Steuerung eines Rechtsetzungsprojekts erfolgt in Phasen. Die folgende Darstellung zeigt die Gliederung des Rechtsetzungsprojektes in die Phasen Initialisierung, Konzept, Realisierung und Abschluss.
Ein Rechtsetzungsprojekt kann für sich allein stehen oder Teil eines Gesamtprojekts sein. Erfolgt die Umsetzung des neuen Rechts im Rahmen eines Gesamtprojekts, weist das Rechtsetzungsprojekt keine Phase Einführung auf. Steht das Rechtsetzungsprojekt für sich alleine, wird die Einführungsphase in einem eigenen Projekt abgewickelt. Die Einführungsphase ist deshalb nicht Teil dieses Leitfadens.
Die Darstellung zeigt eine Möglichkeit, wie ein Rechtsetzungsprojekt in ein Gesamtprojekt eingebettet sein kann.
