Vorlagen und Ergebnisse
In Rechtsetzungsprojekten sind je nach Verfahrensstand unterschiedliche Ergebnisse zu liefern. Die Ergebnisse sind im HERMES Szenario «Rechtsetzung» definiert. Da nicht alle Rechtsetzungsvorhaben dieselben Anforderungen stellen, ist bei der Planung zu überlegen, welche Schritte ein konkretes Rechtsetzungsvorhaben erfordert. Wenn gewisse Ergebnisse nicht benötigt werden, müssen die entsprechenden Hilfsmittel nicht verwendet werden und das Szenario kann entsprechend vereinfacht werden.
![Die Abbildung „Ergebnisse Szenario Rechtsetzung“ zeigt den phasenbezogenen Ablauf und die zugehörigen Ergebnisse eines Rechtsetzungsprojekts nach HERMES, gegliedert in die Phasen Initialisierung, Konzept, Realisierung und Abschluss. Die PHASEN sind horizontal entlang der obersten Zeile angeordnet (Initialisierung, Konzept, Realisierung, Abschluss), getrennt durch Rauten, die Phasenentscheide markieren (Durchführungsfreigabe, Phasenfreigabe, Phasenfreigabe Abschluss). Innerhalb der Phasen sind die MODULE Projektsteuerung, Projektführung und Rechtsetzung vertikal gruppiert (gelb bzw. hellgelb hinterlegt). Im Modul Projektsteuerung erscheinen die ERGEBNISSE Checkliste Rechtsetzung (in allen Phasen) sowie Durchführungsauftrag Rechtsetzung in der Initialisierung. Im Modul Projektführung finden sich die ERGEBNISSE Projektmanagementplan Rechtsetzung (in Initialisierung, Konzept und Realisierung, jeweils mit Zusatz „mit Termine, Stakeholder, Statusbericht“) sowie die Projektschlussbeurteilung Rechtsetzung im Abschluss. Im fachlichen Modul Rechtsetzung sind in der Konzept-Phase die ERGEBNISGRUPPEN „Folgenabschätzungen und Vereinbarkeitsprüfung“ (u. a. Datenschutzfolgeabschätzung, Regulierungsfolgeabschätzung, Überprüfung auf Vereinbarkeit mit Behindertenkonvention) und „Normkonzept“ (Normkonzept, Normkonzept (RRB; lang), Normkonzept (RRB; kurz) [neu]) dargestellt. In der Realisierungsphase folgen die ERGEBNISGRUPPEN „Vorentwurf und Vernehmlassung“ (Vorentwurf und erläuternder Bericht, Ermächtigung zur Durchführung der Vernehmlassung, Zusammenstellung des Vernehmlassungsergebnisses nicht öffentlich/öffentlich), „Bericht und Antrag“ (u. a. Gesetz Bericht und Antrag, VO Beschluss RR, genehmigungsbedürftige VO Bericht und Antrag) sowie „Weitere Ergebnisse“ (Inkraftsetzung VO dynamisch, Stellungnahme zum Kommissionsergebnis, Erläuternder Bericht, Inkraftsetzung (Gesetzesänderung)). Pfeile bzw. der zeitliche Verlauf von links nach rechts zeigen den Ergebnisfluss über die Phasen hinweg, wobei mit Sternchen (*) markierte Ergebnisse zusätzliche Bestandteile wie Termine, Stakeholder und Statusbericht enthalten. Kantonale Methodenelemente gemäss der vorgegebenen Liste sind in dieser Abbildung nicht erkennbar.](https://hermeszh.ictpark.net/_Resources/Persistent/1/6/e/2/16e2d580e5dd2174b8bbd4090a75d2a64df845fc/Projektpr%C3%A4sentation%20Rechtsetzungsprojekt-1024x632.png)